Radschnellweg RS1 Bochum © ADFC NRW / Ludger Vortmann
ADFC NRW warnt: Radverkehrsplanung des Landes nicht auf die lange Bank schieben
Nr. 15/2022, Düsseldorf, 11.05.2022
ADFC warnt vor Verzögerung bei Bedarfsplanung für Radschnellwege
In einem Schreiben an Verkehrsministerin Ina Brandes warnen die ADFC-Landesvorsitzenden, Axel Fell und Annette Quaedvlieg, vor weiteren Verzögerungen beim Bau der Radschnellwege im Land.
Hintergrund ist die so genannte Bedarfsplanung für Radschnellverbindungen. Der festgestellte Bedarfsplan stellt nach Vorlage im Landtag die Rechtsgrundlage für den Planungsauftrag an die Baubehörde Straßen.NRW dar. Die Bedarfsplanung ist im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz des Landes, das seit Anfang 2022 in Kraft ist, vorgeschrieben und soll innerhalb von zwei Jahren, also bis spätestens Ende 2023, vorgelegt werden.
Der Fahrrad-Club warnt in seinem Schreiben die Verkehrsministerin davor, dass das negative Beispiel des ÖPNV-Bedarfsplans nicht Schule machen dürfe. Bereits im Jahr 2015 hatte das Verkehrsministerium die Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans angekündigt, die Vorlage jedoch immer wieder hinausgeschoben. Zuletzt hatte Verkehrsministerin Brandes Anfang März im Landtag berichtet, dass „der neue ÖPNV-Bedarfsplan nicht vor 2023 fertig gestellt sein“ wird. (Vorlage 17/6521)
Axel Fell: „Eine solche unendliche und von Pannen geprägte Geschichte wie bei der Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans des Landes darf sich beim Bedarfsplan für die Radschnellverbindungen nicht wiederholen. Die Zeitspanne von acht Jahren für die Erstellung des ÖPNV-Bedarfsplans wäre im Falle des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen des Landes weder mit den Vorgaben des Gesetzes in Einklang zu bringen noch könnten wir sie akzeptieren.“
In dem Schreiben bitten die ADFC-Vorsitzenden nicht nur um Auskunft zum aktuellen Stand der Bedarfsplanaufstellung, sondern fragen auch, wie das Verkehrsministerium dabei die Kommunen und Verkehrsverbände beteiligen will.
Annette Quaedvlieg: „Der Bedarfsplan muss gemeinsam mit den Gebietskörperschaften und den Verbänden entwickelt werden, nicht im stillen Kämmerlein eines Ingenieurbüros. Diese Beteiligung ist sehr wichtig. Die Kreise und Kommunen kennen ihre Pendlerströme. Die Verbände wie der ADFC kennen die Schwachstellen und das Verbesserungspotential der aktuellen Radverkehrsverbindungen.“
Über den ADFC NRW
Der ADFC NRW e.V. ist mit rund 54.000 Mitgliedern der größte Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs. In 37 Kreisverbänden und rund 100 Ortsgruppen sind wir vor Ort aktiv. Wir setzen uns für eine umweltfreundliche Verkehrspolitik ein, fahren gemeinsam Touren und beraten in allen Fragen rund um das Fahrrad. Als Landesverband werben wir in Politik, Ministerien und Verbänden für eine Verkehrspolitik, die die Potentiale des Fahrrades ausschöpft. Dabei steht die Entwicklung einer umfassenden Radverkehrsinfrastruktur im Mittelpunkt: ein einheitliches Radverkehrssystem für Alltags-, Freizeit- und Urlaubsradfahrer*innen mit hohen Qualitätsstandards und guten Serviceeinrichtungen. Der ADFC wird von den beiden Landesvorsitzenden Axel Fell und Annette Quaedvlieg als Doppelspitze geführt.
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